UPDATE
Die EU versucht, die Chatkontrolle gerade so undemokratisch wie möglich an allen Abstimmungswegen vorbeizulenken. Damit untergräbt sie auch die wenigen Abgeordneten, die noch im Sinne des Bürgerwillens abstimmen würden:
https://www.techradar.com/vpn/…xperts-yet
Die aktuelle „Freiwilligkeit“ ist nur ein Taschenspielertrick (und um Jugendschutz ging es noch nie): Damit kann man ein grundsätzliches Gesetzespaket leichter durchbringen. Sobald es etabliert ist, wird mit einer „kleinen Änderung“ aus der Freiwilligkeit eine Pflicht. Da das Gesamtpaket ansonsten schon etabliert ist, geht eine Änderung meist leichter durch, als wenn noch der ganze Rest dran hängt. Die spontane Termin-Scharade, um maximale Verwirrung zu stiften und Berichterstattung in der Presse zu verhindern, ist ein weiteres Indiz, wie undemokratisch gehandelt wird. Neben dem Thema Chatkontrolle läuft zusätzlich weiteres Negatives parallel. Die Zeichen sind klar: Ein System der totalen Kontrolle soll etabliert werden.
Unsere offizielle Meinung dazu: Die EU in ihrer aktuellen Form ist absolut undemokratisch und freiheitsgefährdend und sollte abgeschafft werden. Die Parallelen zu Orwells 1984 sind nicht mehr schönzureden.
Wir müssen jetzt alle noch lauter werden.
https://fightchatcontrol.eu
Freiheit stirbt immer zentimeterweise
— Karl-Hermann Flach